Polen in Deutschland

Mit dem Eintreten Finnlands und – so hoffen wir – Schwedens in die NATO, wächst die Rolle der Ostsee, in Bezug auf unsere Sicherheit, stark. Uns ist jedoch bewusst, dass ebenso Russland als Ostseestaat sein Potential ausnutzt, um die Situation in der Region zu destabilisieren. Aus diesem Grund ist es so wichtig, die Widerstandsfähigkeit der Region und seine zivile Sicherheit zu stärken. Dies sind Bereiche, welche für den Ostseerat in der jüngsten Vergangenheit eine neue Bedeutung eingenommen haben. Polen kann, was wir besonders im vergangenen Jahr mit unseren Handlungen als Antwort auf die Migrationskrise gezeigt haben, mit Hinblick auf unsere Erfahrung und geografische Lage, eine aktive Rolle beim Aufbau der Widerstandsfähigkeit und bei der Bekämpfung von Menschenhandel und Ausbeutung einnehmen. Frühere Kontakte polnischer Institutionen, hauptsächlich in Bezug auf den Schutz der Menschheit, mit ukrainischen Partnern tragen dazu bei, dass wir, in Zusammenarbeit mit anderen, in der Lage sind, schnell und reibungslos Bereiche aufzuzeigen, bei welchen der Ostseerat Kiew mit Wissen, Erfahrungen und den besten Praktiken unterstützen kann. – So der Chef der polnischen Delegation, Vizeminister Wojciech Gerwel. 

Am Treffen in Wismar, mit welchem der Vorsitz Deutschlands endete, haben die Außenminister:innen von Dänemark, Island, Litauen, Norwegen, Schweden und Deutschland, Vertreter:innen aus Estland, Finnland, Lettland und Polen sowie ein Vertreter der Europäischen Union teilgenommen. Die Agenda des Treffens konzentrierte sich auf die aktuellen Herausforderungen der mehrseitigen regionalen Zusammenarbeit sowie auf die drei Schwerpunkte des deutschen Ratsvorsitz: Ausbau von erneuerbarer Energie – besonders von Offshore-Windkraft, die Stärkung von demokratischen Gesellschaften durch Bildung und Jugendaustausch sowie Munitions- und Kampfmittelaltlasten auf dem Meeresgrund.

In der Erklärung der 20. Sitzung des Ostseerates in Wismar verurteilten die Teilnehmenden das Vorgehen Russlands gegenüber der Ukraine und erklärten ihre Solidarität mit Kiew und ihre Bereitschaft zur weiteren Unterstützung. In Anbetracht der Folgen der russischen Aggression für die regionale Sicherheit betonten sie, wie wichtig es ist, die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaften im Ostseeraum weiter zu stärken, unter anderem durch die Stärkung der zivilen Abwehrbereitschaft, die Bekämpfung von Desinformation und falschen Darstellungen sowie den Schutz und die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gemeinsamer kritischer Infrastrukturen und die Gewährleistung der Energie- und Versorgungssicherheit. Sie betonten das gemeinsame Ziel, bis spätestens 2050 Klimaneutralität zu erreichen, und verwiesen auf das große Potenzial der Region für erneuerbare Energien, einschließlich Offshore-Windkraft. Die Minister hoben die Rolle des Ostseerats als wichtiges Forum für den politischen Dialog über aktuelle Fragen von gemeinsamem Interesse in der Region hervor.

Im Jahr 2022 setzten die Mitgliedstaaten des Ostseerats (Dänemark, Estland, Finnland, Island, Deutschland, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen und Schweden) und die EU als Reaktion auf die Aggression Russlands in der Ukraine jegliche Zusammenarbeit mit Russland (und Weißrussland) aus. Im Mai 2022 zog sich Russland aus dem Rat zurück. Die verbliebenden Mitglieder haben sich dafür entschieden, die regionale multilaterale Zusammenarbeit trotz der Abwesenheit Russlands fortzusetzen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen und Probleme in der Region, die größtenteils auf die russische Aggression gegen die Ukraine zurückzuführen sind, betrachtet der Rat die Stärkung der regionalen Sicherheit und Stabilität als seinen wichtigsten Arbeitsbereich.

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Der Rat der Ostseestaaten wurde 1992 gegründet und spielte nach dem Kalten Krieg eine wichtige Rolle bei der Institutionalisierung der internationalen Beziehungen im Ostseeraum.

Seit 1998 wird der Ostseerat von einem ständigen internationalen Sekretariat mit Sitz in Stockholm, Schweden, betreut. Ab September 2020 ist der Botschafter Grzegorz Marek Poznański der Generaldirektor des Ständigen Sekretariats des Ostseerates in Stockholm.

Im Juli 2023 übernimmt Finnland für ein Jahr den Ratsvorsitz.