Polen in der Schweiz

Am 29. August veröffentlichte die „Neue Zürcher Zeitung“ ein ausführliches, zweiseitiges Interview mit dem Geschäftsträger a.i. der Republik Polen in Bern, Marek Prawda. Das Gespräch führte Selina Berner, Redaktorin der NZZ für Sicherheitspolitik. Die Beiträge unter den Titeln „Es gibt keinen Frieden durch Erzählungen“ und „Es gibt kein Reduit in der heutigen Welt“ fügen sich unmittelbar in die derzeit in der Schweiz geführte Debatte im Vorfeld der Abstimmung vom 27. September über die sogenannte Neutralitätsinitiative ein.

Eine zentrale Botschaft von Marek Prawda war die Infragestellung der Vorstellung, Neutralität und geografische Distanz könnten unter den heutigen strategischen Rahmenbedingungen für sich allein Sicherheit gewährleisten. Er wies darauf hin, dass Russlands Aggression gegen die Ukraine die Notwendigkeit deutlich mache, tatsächliche Verteidigungsfähigkeiten aufzubauen, eine glaubwürdige Abschreckung sicherzustellen und den Zusammenhalt der europäischen Staaten zu wahren. Russland nutze vor allem Schwäche und Spaltungen im Westen aus. Die Sicherheit Europas erfordere daher die Bereitschaft, gemeinsame Werte zu verteidigen und zusammenzuarbeiten – auch seitens neutraler Staaten.

Mit Blick auf die Schweiz betonte Marek Prawda, dass sich das Land nicht länger als eine „sichere Insel“ ausserhalb der zentralen europäischen Bedrohungslage verstehen könne. In diesem Zusammenhang formulierte er die These, dass es „in der heutigen Welt kein Reduit mehr gibt“. Zugleich stellte er den Status der Neutralität als solchen nicht infrage, sondern verwies vielmehr auf die Notwendigkeit, dessen Verständnis und Ausgestaltung an die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen anzupassen und einen grösseren Beitrag der Schweiz zur Sicherheit des europäischen Kontinents zu leisten.

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt des Gesprächs war die Europapolitik. Marek Prawda setzte sich mit dem in Teilen der schweizerischen Debatte verbreiteten Bild der Europäischen Union auseinander, wonach diese vor allem als Quelle von Regulierung und Einschränkungen wahrgenommen werde. Seiner Einschätzung nach hat der Krieg gegen die Ukraine einen grundlegenden Wandel der EU beschleunigt, insbesondere im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dadurch entwickle sich die Union zunehmend zu einer Schicksalsgemeinschaft. Auch die Schweiz sollte die Möglichkeit nutzen, an dieser Transformation mitzuwirken, anstatt sich weiterhin an einem früheren, inzwischen überholten Bild der Europäischen Union zu orientieren.

Das Interview enthielt zudem konkrete Bezüge zur polnisch-schweizerischen Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich. Genannt wurden unter anderem die Ausbildung polnischer Panzerbesatzungen in Thun, Perspektiven für eine Zusammenarbeit im Zusammenhang mit den F-35-Kampfflugzeugen sowie die geplante Entsendung eines schweizerischen Verteidigungsattachés nach Warschau.

Die Veröffentlichung zeichnet insgesamt das Bild Polens als eines eindeutig transatlantisch und europäisch ausgerichteten Staates, der über unmittelbare Erfahrungen mit der von Russland ausgehenden Bedrohung verfügt und sich für die Festigung einer europäischen strategischen Kultur sowie für eine stärkere Eigenverantwortung der europäischen Staaten für ihre Sicherheit einsetzt.